SPD Unterbezirk Aschaffenburg.

Auswahl:

Termine :

17.02.2010, 19:00 Uhr Politischer Aschermittwoch des SPD Unterbezirk Aschaffenburg
Politischer Aschermittwoch des SPD Unterbezirk Aschaffenburg mit Gastredner Dr. Willi Reiland, Oberbürgermeister a. …

27.02.2010, 10:00 Uhr SPD Bezirksvorstand Unterfranken
Sitzung(eventuell Klausur) des SPD Bezirksvorstand Unterfranken.

09.03.2010, 19:00 Uhr SPD Unterbezirksvorstand
Sitzung des SPD Unterbezirksvorstand.

20.03.2010, 10:00 Uhr SPD Bezirksvorstand Unterfranken
Sitzung(eventuell Klausur) des SPD Bezirksvorstand Unterfranken.

SPD startet Aufruf zu Massenpetition gegen Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken :

Wir rufen dazu auf, mit Petitionen an den Bayerischen Landtag, Parlament und Bayerische Staatsregierung aufzufordern, sich für das Festhalten am Atomausstieg auf Bundesebene einzusetzen.

Petition zum downloaden
Hier haben Sie die Möglichkeit die Petition zu downloaden und unterschreiben.
Geben Sie das Dokument in der SPD Geschäftsstelle ab oder versenden Sie es direkt an den Bayerischen Landtag.

Bundespolitik; Parteispenden :

Bei den Großspenden der Unternehmen, die zum Firmengeflecht des Baron von Finck gehören, der wiederum Miteigentümer der Mövenpick-Kette ist, an FDP und CSU ist der Anschein gegeben, dass damit ein politischer Vorteil erkauft werden sollte. Rechtlich sind diese Spenden wahrscheinlich jedoch nicht angreifbar. Dazu müsste nachgewiesen werden, dass die Spenden in unzweifelhaftem Zusammenhang mit der Entscheidung stehen, die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen zu senken.

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Veröffentlicht am 21.01.2010

Allgemein; Schluss mit Dumpinglöhnen in der Leiharbeit :

Die SPD will Lohndrückerei und Tarifflucht in der Leiharbeit beenden. Durch missbräuchliche Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes habe sich ein "Scheunentor geöffnet", das geschlossen werden müsse, forderte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Ein Beschluss des SPD-Vorstandes zeigt, wie das geht.

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Veröffentlicht am 20.01.2010

Bundespolitik; Schwarz-Gelb steuert in "haushaltspolitische Katastrophe" :

Vor der Generaldebatte im Rahmen der Haushaltsberatungen im Bundestag hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier die schwarz-gelbe Koalition vor der "haushaltspolitischen Katastrophe" gewarnt. Bis 2012 fehlten mehr als 300 Milliarden Euro in der Kasse. "Steuersenkungen auf Pump" seien kein Zukunftskonzept.

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Veröffentlicht am 20.01.2010

Umwelt; Kopenhagen ist gescheitert :

Enttäuscht äußerte sich Heiko Maas über den Ausgang des Weltklimagipfels in Kopenhagen. Das Ergebnis sei "noch weniger als der kleinste gemeinsame Nenner, es ist ein klarer Rückschritt". Ein herber Misserfolg - auch für die Kanzlerin.

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Veröffentlicht am 21.12.2009

Familie; Gleiche Rechte für alle Kinder in Deutschland :

Als ein "beschämendes Signal" bezeichnete die stellv. SPD Parteivorsitzende Manuela Schwesig die erneute Weigerung der Union im Bundesrat die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurück zu nehmen. Die Rücknahme sei seit Jahren überfällig.

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Veröffentlicht am 21.12.2009