SPD Unterbezirk Aschaffenburg.

Auswahl:

Termine :

20.03.2010, 10:00 Uhr SPD Bezirksvorstand Unterfranken
Sitzung(eventuell Klausur) des SPD Bezirksvorstand Unterfranken.

20.03.2010, 13:00 Uhr SGK Kreiskonferenz im SPD Unterbezirk Aschaffenburg
Oberbürgermeister Klaus Herzog spricht auf einer SGK Veranstaltung des SPD Unterbezirk Aschaffenburg zum …

27.03.2010, 10:00 Uhr - 15:00 Uhr AsF Bezirkskonferenz Unterfranken
Adelheid Rupp, MdL, die Vorsitzende der AsF-Bayern spricht im Rahmen der AsF-Bezirkskonferenz Unterfranken z …

17.04.2010, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr SPD Unterbezirksparteitag
SPD Unterbezirksparteitag mit dem Markus Rinderspacher, MdL, Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion Bayern. Er spr …

SPD startet Aufruf zu Massenpetition gegen Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken :

Wir rufen dazu auf, mit Petitionen an den Bayerischen Landtag, Parlament und Bayerische Staatsregierung aufzufordern, sich für das Festhalten am Atomausstieg auf Bundesebene einzusetzen.

Petition zum downloaden
Hier haben Sie die Möglichkeit die Petition zu downloaden und unterschreiben.
Geben Sie das Dokument in der SPD Geschäftsstelle ab oder versenden Sie es direkt an den Bayerischen Landtag.

Soziales & Familie; Hartz-IV-Debatte zielt auf soziale Spaltung :

Die Diskussionen um den Sozialstaat drohen, zu einer Ausgrenzungsdebatte zu werden. Vor einer sozialen Spaltung warnt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit und fordert bessere Rahmenbedingungen für soziale Aufstiegschancen.

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Veröffentlicht am 19.02.2010

Allgemein; Schwarz-Gelb presst Kommunen weiter aus :

Union und FDP arbeiten an weiteren Steuersenkungen – für Unternehmen, die ihre Produktion ins Ausland verlagern. Den öffentlichen Haushalten drohen dadurch zusätzliche Ausfälle von jährlich 1,8 Milliarden Euro. Die Kommunen schlagen Alarm.

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Veröffentlicht am 19.02.2010

Allgemein; Leistungswettbewerb braucht Mindestlohn :

Getrieben von der öffentlichen Kritik legt Guido Westerwelles nach in seinen Tiraden gegen Hartz-IV-Bezieher und den Sozialstaat – und merkt dabei nicht, dass er zu völlig falschen Schlussfolgerungen kommt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hilft nach und erklärt dem FDP-Chef, worum es geht: Existenzsichernde Vollzeitarbeit brauche den gesetzlichen Mindestlohn.

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Veröffentlicht am 17.02.2010

Bundespolitik; Parteispenden :

Bei den Großspenden der Unternehmen, die zum Firmengeflecht des Baron von Finck gehören, der wiederum Miteigentümer der Mövenpick-Kette ist, an FDP und CSU ist der Anschein gegeben, dass damit ein politischer Vorteil erkauft werden sollte. Rechtlich sind diese Spenden wahrscheinlich jedoch nicht angreifbar. Dazu müsste nachgewiesen werden, dass die Spenden in unzweifelhaftem Zusammenhang mit der Entscheidung stehen, die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen zu senken.

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Veröffentlicht am 21.01.2010

Allgemein; Schluss mit Dumpinglöhnen in der Leiharbeit :

Die SPD will Lohndrückerei und Tarifflucht in der Leiharbeit beenden. Durch missbräuchliche Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes habe sich ein "Scheunentor geöffnet", das geschlossen werden müsse, forderte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Ein Beschluss des SPD-Vorstandes zeigt, wie das geht.

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Veröffentlicht am 20.01.2010