SPD Unterbezirk Aschaffenburg

Topartikel Wirtschaft Finanztransaktionssteuer - eine gute Idee?

Finanztransaktionssteuer? Klingt kompliziert. Ist es aber nicht wirklich.
Eine Finanztransaktionssteuer greift an bei Exzessen auf den internationalen Finanzmärkten und stärkt deren Stabilität, und zugleich generiert sie Milliarden an Einnahmen, die für die Armutsbekämpfung, Entwicklungszusammenarbeit und die Bekämpfung der Folgen des Klimawandels verwendet werden können.<

Veröffentlicht am 11.01.2012

Bundespolitik "Längst eine Causa Merkel"

Steinmeier zur Affäre um Bundespräsidenten

Veröffentlicht am 11.01.2012

Lokalpolitik Vermutlich rechtsradikaler Anschlag auf Aschaffenburger SPD-Büro

Die rechte Szene hat jetzt vermutlich auch in Aschaffenburg sichtbar zugeschlagen. In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde mit einem Bierkrug die Schaufensterscheibe des SPD-Bürgerbüros in der Goldbacher Straße eingeschlagen und gleichzeitig ein NPD-Aufkleber auf dem Briefkasten angebracht. Eine Woche zuvor hatten rechtsextreme Anhänger bereits die Eingangstür des Büros mit NPD-Aufklebern verunstaltet.

Grund für die aktuelle Aktion war ein Plakat in Form einer Todesanzeige im Schaufenster. Die Überschrift lautete: "Für Freiheit, Vielfalt und Zusammenhalt - gegen rechten Terror in Deutschland". Darin wurde der Opfer von rechtsmotivierten Gewaltaten gedacht. Das Plakat wurde beim Angriff auf das Büro heruntergerissen.

Florian Pronold, der SPD-Landesvorsitzende, reagierte prompt mit der Pressemeldung "Wir lassen uns nicht einschüchtern". "Die bayerische SPD wird weiter Gesicht zeigen gegen Rechts und die Demokratie aktiv verteidigen. Rechtes Gedankengut und Nazi-Umtriebe müssen auf den entschiedenen Widerspruch aus der Mitte der Zivilgesellschaft treffen," erklärte er.

Veröffentlicht am 12.12.2011

Bundespolitik Der neue Parteivorstand der SPD

Am Montag hat der Bundesparteitag einen neuen Parteivorstand gewählt. Die Ergebnisse der Wahlen zum Parteivorsitzenden, seiner Stellvertreter und Stellvertreterinnen, der Generalsekretärin, der Schatzmeisterin sowie aller Beisitzerinnen auf einem Blick.

Veröffentlicht am 07.12.2011

Bundespolitik Der SPD-Parteitag in Berlin

Hier geht es zur Live-Übertragung des Parteitags:

Veröffentlicht am 03.12.2011

Bundespolitik Die SPD vor dem Bundesparteitag

Am Sonntag ist der Auftakt zum SPD-Bundesparteitag. Zu den anstehenden wichtigen inhaltlichen Weichenstellungen präsentiert sich die Partei auch in einem neuen Erscheinungsbild. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht in dem dreitägigen Treffen die Grundlage, ab 2013 wieder Verantwortung für das Land zu übernehmen.

Veröffentlicht am 02.12.2011

Kommunalpolitik Christian Ude: Wechsel in Bayern ist wieder ein Stück näher gerückt

Zum Sieg von Michael Adam bei der Landratswahl in Regen erklärt der designierte Spitzenkandidat der BayernSPD, Christian Ude:

"Das ist ein großartiger persönlicher Erfolg, dem auch ein Schmuddel-Wahlkampf in letzter Minute nichts anhaben konnte. Es ist auch eine phantastische Bestätigung für die bisherige Arbeit als Bürgermeister von Bodenmais, wo er in erster Linie Kompetenz bewiesen hat. Aber es gibt auch der BayernSPD Auftrieb, die keineswegs nur in Städten, sondern auch im ländlichen Raum Triumphe einfahren kann. Der Wechsel in Bayern ist wieder ein Stück näher gerückt."

Veröffentlicht am 27.11.2011

Kommunalpolitik Florian Pronold gratuliert Michael Adam zu seiner Wahl zum Landrat in Regen:

"Herzlichen Glückwunsch Michael! Dein Wahlsieg im Landkreis Regen ist eine Sensation. Damit bist du nicht nur der jüngste Landrat in Bayern, sondern hast auch bewiesen, dass die SPD in einstigen Hochburgen der CSU Wahlen gewinnen kann. Der Erfolg ist ein Signal für den ganzen Freistaat und bestärkt die Hoffnung auf einen Machtwechsel in Bayern bei der Landtagswahl 2013. Wenn so ein qualifizierter junger Kandidat es schafft Landrat zu werden, dann dürfte es ein älterer, nicht minder qualifizierter Kandidat wie Christian Ude erst recht schaffen Ministerpräsident von Bayern zu werden.“

Veröffentlicht am 27.11.2011

Landespolitik Burkert / Fograscher: Im Kampf gegen Rechtsextremismus muss Bayern liefern statt nur zu fordern

Zum Vorgehen gegen Rechtextremismus und Rechtsterrorismus sowie zum Gelingen eines NPD-Verbotsverfahrens erklären der Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Burkert, und die innenpolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Fograscher:

„Wir sind erschüttert und beschämt von den Nazimorden, dem Ausmaß rechter Gewalt und dem Versagen von Staat und Behörden. Fünf der bis dato zehn bekannt gewordenen Morde der rechtsextremistischen Gruppe an unseren Mitbürgern wurden in Bayern verübt. Wir erwarten eine restlose Aufklärung dieser schrecklichen Taten, eine zweifelsfreie Überführung der Täter, ihrer Helfer und Hintermänner“, erklären Martin Burkert und Gabriele Fograscher.

Veröffentlicht am 26.11.2011

Soziales & Familie Gewalt gegen Frauen geht uns alle an!

Adelheid Rupp, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Bayern, zum internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen:

„Wer meint, Gewalt gegen Frauen, gerade im häuslichen Bereich, komme nur in prekären sozialen Lagen vor, der irrt. Das Thema Gewalt geht uns alle an. Etwa jede vierte Frau hat in ihrem Erwachsenenleben, unabhängig von Bildungsstand und Gesellschaftsschicht, mindestens einmal körperliche und/oder sexuelle Übergriffe durch einen Beziehungspartner erlebt.

Veröffentlicht am 24.11.2011

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